Zwischenbilanz zu Hartz-Reformen

Kein Wundermittel, sondern Scharlatanerie:

Ein Jahr nach dem aufsehenerregenden Bekanntwerden der Empfehlungen der "Hartz-Kommission" ist die von der Bundesregierung im Wahlkampf versprochene zügige Umsetzung schon sehr weit fortgeschritten. Arbeitsmarktexperte Prof. Dr. Hermann Scherl an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg legt in einer neuen Studie eine Zwischenbilanz mit einer gründlichen Bestandsaufnahme der tat-sächlichen Umsetzung und einer kritischen Beurteilung vor.

Prof. Scherl kommt dabei zu dem Ergebnis, dass die bereits umgesetzten und noch geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sehr wenig bringen: bestenfalls 20% der von der Hartz-Kommission versprochenen Verringerung der Arbeitslosenzahl um 2 Millionen - im ungünstigsten Fall nahezu Null.

Bei einigen der umgesetzten Maßnahmen sind sehr problematische Nebenwirkungen zu erwarten. So wird durch die neu eingerichteten "PersonalServiceAgenturen" teilweise normale Beschäftigung durch subventionierte Beschäftigung verdrängt. Bei dem neu eingeführten "Existenzgründungszuschuss" für "Ich-AGs" ist u.a. zu erwarten, dass einer-seits etliche geförderte Existenzgründer bald wieder in die Arbeitslosigkeit zurückkehren, andererseits auch etliche Empfänger den Zuschuss nur mitnehmen, ohne überhaupt ernst-haft eine selbständige Existenz anzustreben. Die neuen "Mini-Jobs" sind zwar zweifellos für viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber sehr attraktiv, aber zur Verringerung der Zahl der Arbeitslosen tragen sie kaum etwas bei, eher ist sogar das Gegenteil zu erwarten, nämlich dass dadurch die Zahl der normalen Stellen abnimmt.

Nach Einschätzung von Prof. Scherl waren die Empfehlungen der Hartz-Kommission überwiegend arbeitsmarktpolitische Scharlatanerie. Die Studie steht im Internet als Datei zum Download zur Verfügung. Vorausgestellt ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Inhalte in 17 Thesen.

Quelle:
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg